Das Mikroförderprogramm des Landes Niedersachsen war nach zahlreichen Rückmeldungen von Antragstellern bereits kurz nach Freischaltung nicht mehr erreichbar. Die CDU-Landtagsabgeordnete Veronika Bode spricht von einem „Wettlauf gegen die Zeit“ und fordert eine umfassende Aufklärung der Abläufe.

Veronika Bode MdL vor dem Plenarsaal (Foto: Björn Küssner).

Betroffen sind insbesondere kleine Vereine und Initiativen, die nicht kurzfristig einen Antrag auf Mikroförderung stellen konnten – von der Freiwilligen Feuerwehr über Sportvereine bis hin zu Brauchtumsgruppen. Das Förderprogramm war niedrigschwellig, digital zugänglich, aber nur für professionell organisierte Zielgruppen erreichbar.

„Ehrenamtliches Engagement ist in Niedersachsen tief verwurzelt und trägt unser gesellschaftliches Miteinander. Wer dieses Engagement stärken will, muss sicherstellen, dass Förderangebote auch tatsächlich für alle erreichbar sind“, erklärt Bode. „Ein Programm, das ausdrücklich niedrigschwellig sein soll, darf kein Rennen um wenige Tage sein.“

Deshalb hat Veronika Bode eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Sie will unter anderem klären, wann genau die Antragstellung begonnen und geendet hat, über welche Kanäle informiert wurde und warum eine Antragstellung offenbar bereits kurz nach dem Start nicht mehr möglich war. Zudem geht es um die Frage, ob einzelne Organisationen oder Netzwerke vorab informiert wurden.

„Sollte sich bestätigen, dass Fördermittel innerhalb kürzester Zeit ausgeschöpft waren oder nicht alle Interessierten die gleichen Chancen hatten, wirft das Fragen nach der Ausgestaltung und Kommunikation des Programms auf“, so Bode weiter.

Zudem will die CDU-Abgeordnete wissen, ob die Landesregierung plant, zusätzliche Mittel bereitzustellen oder die Antragstellung erneut zu öffnen, um bislang nicht berücksichtigten Initiativen eine Beteiligung zu ermöglichen.

„Das Engagement vor Ort verdient Verlässlichkeit. Förderprogramme müssen so gestaltet sein, dass sie ihrem Anspruch gerecht werden: niedrigschwellig, gerecht und für alle zugänglich“, betont Bode abschließend.